Wissensdatenbank
Knapp 70 Jahre sind vergangen, seit mit der Gründung der Montanunion 1950 die europäische Idee (die im übrigen schon viel älter ist) stufenweise zur Verfestigung der Wirtschaftsgemeinschaft hin zur Europäischen Union verwirklicht wurde.
Wenn am 26.05.2019 rund 400 Mio. Wahlberechtigte EU-weit das Parlament neu wählen wird derzeit von einer Schicksalswahl gesprochen. Grund dafür sind die Tendenzen, die Gemeinschaft als solche in ihrer bisherigen gewachsenen Form in Frage zu stellen. Ausgelöst durch den Brexit und den Wählerzuwachs stark europakritischer Parteien in den Mitgliedsstaaten ist diese Wahl auch ein Fingerzeig für die Entwicklungen der Zukunft.
Fest steht, dass die EU mehr Bürgernähe leben muss, damit die Entscheidungen von den Menschen besser nachvollzogen werden können. Auch die Vorteile, die durch das Staatenbündnis den einzelnen Regionen zuteil wurden sind oft nicht transparent genug dargestellt worden. Darüber hinaus sollte die Missachtung von Regeln und Gesetzen, die einen Wertekonsens der gewachsenen Demokratien unter den Einzelstaaten darstellen nicht folgenlos bleiben. Schließlich muss ein Gleichgewicht aus Lastenverteilung unter den Nationen sowie zwischen Freizügigkeit und Grenzsicherung gefunden werden.
Durch die Richtlinienkompetenz der EU nehmen viele rechtliche Grundlagen unserer Gesetzgebung in Brüssel ihren Ausgang. Auch wenn die nationale Umsetzung oft viel Spielraum lässt, wird durch die Union die Richtung vorgegeben. Ein Grund mehr, am 26. Mai zur Wahl zu gehen und die Zusammensetzung dieses wichtigen Gremiums mitzubestimmen. Im weltweiten Wettbewerb der Nationen haben wir als Europa mit einer gemeinsamen Stimme wesentlich mehr Gewicht als bei einem Rückfall in Einzelstaatenbünde.
Gehen Sie also wählen!